Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Luna Medienagentur Siegen, als Betreiberin der Seite www.socialon.de
1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
1.1 Die vorliegenden AGB gelten zwischen der Luna Medienagentur Siegen, Inhaberin Angela Baranowski, Sandstraße 160 (Kaisergarten) in 57072 Siegen als Betreiberin der Seite www.socialon.de (zukünftig „Socialon“) und dem Kunden, der ei-nen unentgeltlichen oder kostenpflichtigen Visitenkarteneintrag („Visitenkarte“) oder einen kostenpflichtigen Eintrag („Video-Meldung“ oder „Sondermeldung“) auf der Internetseite von Socialon gebucht hat.
1.2 Diese AGB sind allein maßgeblich für Leistungen und Verpflichtungen zwischen der Luna Medienagentur bzw. Socialon und Kunden. Abweichenden AGB von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.
2. Visitenkarte / Sonder- oder Videomeldung
2.1 Socialon stellt die kostenpflichtige Visitenkarte, Sonder- oder Videomeldung im Regelfall spätestens drei Werktage nach Vertragsschluss online. Dabei werden die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten übernommen. Überarbeitungen oder Ergänzungen der Visitenkarte sind ohne zusätzliche, weitere Kosten möglich.
2.2 Der Kunde gestattet Socialon die Verwendung von Daten, insbesondere Text- und Bildmaterial seiner Website, zur Erstellung der Visitenkarte und räumt Socialon die dafür notwendigen Rechte ein. Der Kunde sichert die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf seiner Website verwendeten Daten zu. Ebenso sichert der Kunde zu, dass sämtlich zur Verfügung gestellten Bilder, Texte, Beiträge und Video-Meldungen seinem ausschließlichen Urheberrecht unterliegen und keine Rechte Dritter bestehen.
2.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Visitenkarte während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und Socialon Fehler oder Ergänzungen unverzüglich mitzuteilen. Maßgebliche Änderungen, wie Adresse, Firmensitz, Telefonnummer, Tätigkeitsgebiet pp. hat der Kunde unverzüglich Socialon mitzuteilen.
2.4 Socialon nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Allein verantwortlich für den Profilinhalt ist der Kunde. Dies gilt auch bei Profilerstellung durch Socialon. Der Kunde ist verpflichtet, geltende Gesetze und berufsständischen Pflichten hinsichtlich der Berufsausübung, Niederlassung und Berufsbezeichnung selbstständig zu beachten und zu überwachen. Für Verstöße ist allein der Kunde verantwortlich. Eine diesbezügliche Haftung von Socialon ist ausgeschlossen.
3. Urheber- und Nutzungsrechte
3.1 Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, Socialon mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB be-rechtigen Socialon zur sofortigen Löschung der betroffenen Beiträge bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung der gesamten Visitenkarte.
3.2 Der Kunde räumt Socialon unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung der Visitenkarte bzw. der Sonder- oder Videomeldung verwendet oder deren Verwendung er Socialon gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseiten (wie beispielsweise www.anwalt-suchportal.de oder www.tweetly.de pp.) zur Reichweitenerhöhung ist Socialon uneingeschränkt gestattet.
3.3 Der Kunde sichert ausdrücklich zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Gestaltung der Vi-sitenkarte und/oder sonstigen Verwendung (Video- oder Sondermeldung) berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
3.4 Soweit Texte oder andere Inhalte von Socialon erstellt werden, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei Socialon. Eine Nutzung außerhalb des Pro-fils ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch Socialon gestattet.
4. Gewährleistung und Haftung
4.1 Verträge, auch sofern über Socialon vermittelt, kommen nur unmittelbar zwi-schen dem Kunden und dem Dritten zustande. Für Leistung haftet allein der Kunde. Der Kunde stellt Socialon von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Socialon wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs- Berufs- Schadenersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit der individuellen Visitenkarte oder durch den Kunden bereitgestellte Beiträge, Pressetexte, Videomeldung pp. geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme Socialon entstehen.
4.2 Socialon steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit die-se auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden bzw. der von ihm gewählten Online-Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
4.3 Socialon trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschlie-ßen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann allerdings nicht gewährleistet oder gar garantiert werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.socialon.de und/oder der Visitenkarte bemüht sich Socialon um eine unverzügliche Problembeseitigung.
Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche wegen solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für Socialon im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber Socialon. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu.
Socialon haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Die Haftung ist der Höhe nach jedenfalls auf 200,00 EUR je Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn, Folgeschäden etc.). Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
4.4 Socialon ist dazu berechtigt, kostenfreie Basiseinträge jederzeit zu löschen.
5. Vertragslaufzeit, Kündigung, Preise und Zahlung
5.1 Der Vertrag wird für eine feste Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht automatisch um ein weiteres Jahr. Eine Vertragsverlängerung setzt eine neue vertragliche Vereinbarung voraus.
5.2 Für die Visitenkarte gelten die unter https://www.socialon.de/index.php/visitenkarte-eintragen veröffentlichten Preise. Die Kosten der Business-Visitenkarte belaufen sich für 12 Monate auf 300,00 EUR net-to zuzüglich der gesetzlichen MwSt. Für die Premium-Visitenkarte belaufen sich die Kosten für 12 Monate auf 450,00 EUR netto zuzüglich der gesetzlichen MwSt. Der Basiseintrag ist kostenfrei.
5.3 Für die Video-Meldung geltend die unter https://www.socialon.de/index.php/ihre-ver%C3%B6ffentlichung/ihre-sondermeldung.html und für die Sondermeldung un-ter https://www.socialon.de/index.php/ihre-ver%C3%B6ffentlichung/ihre-video-meldung.html veröffentlichten Preise. Für die Dauer der Vertragslaufzeit von 12 Monaten sind pro Eintrag jeweils 99,00 EUR netto zuzüglich der gesetzlichen MwSt. zu zahlen. Eine „einfache“ Pressemeldung (ohne Backlink, Bild und lediglich Eintrag in den Ländern), die von der Redaktion angenommen wird, ist kostenfrei.
5.4 Der Rechnungsbetrag für die gesamte Vertragslaufzeit wird zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit mit Rechnungsstellung fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht und Recht zur Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden steht Socialon nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Socialon behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Kunden sechs Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mit-geteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Mittei-lung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Socialon macht den Kunden auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Kunden das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen.
6.2 Leistungen, die Socialon aus Kulanz im Einzelfall erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.
6.3 Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, was auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses gilt. Soweit ein-zelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.
6.4 Gerichtsstand für Streitigkeiten ist – soweit zulässig – Siegen.
Luna Medienagentur Siegen (Socialon)
Siegen im Oktober 2014