(socialON) ELSTER Musterbeispiel für eGovernment. 48 % der Einkommensteuererklärungen elektronisch. Bürger sollen Steuerbescheid digital erhalten. „Bayern will den digitalen Steuerkreislauf schließen. ELSTER soll zur vollständigen papierlosen Kommunikation zwischen Bürger und Finanzamt weiterentwickelt werden. Der Bürger soll auch seinen Steuerbescheid digital erhalten können und keine Belege mehr mit der Steuererklärung einreichen müssen“, forderte Dr. Markus Söder, Finanzminister, bei der Vorstellung der Steuererklärung auf einen Klick.
Die „Steuererklärung auf einen Klick“ ist ein Teil des Projekts ELSTER und wurde federführend von Bayern entwickelt. ELSTER ist seit 1999 im Einsatz. Dieses zentrale Digitalisierungsprojekt der Steuerverwaltung ist ein Musterbeispiel für eGovernment. Bereits jetzt werden in Bayern fast die Hälfe der Einkommensteuererklärungen elektronisch eingereicht, nämlich 48 Prozent (Veranlagungszeitraum 2010: 31,2 Prozent, 2011: 41,5 Prozent). Bayern als ELSTER-Land will den digitalen Kreislauf der Steuererklärung in Zukunft schließen und auch den digitalen Steuerbescheid programmieren. Statt Papier erhält der Bürger dann nur noch Daten.
Mit dem kostenlosen Dienst „Steuererklärung auf einen Klick“ können Steuerpflichtige Daten, die zu ihrer Person bei der Steuerverwaltung gespeichert sind, elektronisch abrufen und direkt in Einkommensteuererklärung übernehmen.
In der ersten Stufe können 2014 folgende Daten für die Veranlagungszeiträume 2012 und 2013 abgerufen werden:
– Grundinformationen wie Name, Adresse, Religionszugehörigkeit
– Angaben aus Lohnsteuerbescheinigung, z.B. Bruttoarbeitslohn und einbehaltene Lohnsteuer des Arbeitnehmers
– Angaben aus Rentenbezugsmitteilung (Rentenzahlungen)
– Angaben zur Basiskrankenversicherung und gesetzlichen Pflegeversicherung (Zahlungen an Kranken- und Pflegeversicherung und Erstattungen)
– Beiträge zur Altersvorsorge (Riester-Rente).
Per Mausklick können die Daten in die elektronische Einkommensteuererklärung übernommen werden. Nachdem der Steuerpflichtige die Steuererklärung elektronisch ans Finanzamt übermittelt hat, wird sie am Finanzamt geprüft. In unproblematischen Fällen wird der Steuerbescheid sofort gerechnet und verarbeitet. Der Bürger kann dadurch im Fall einer Rückzahlung sein Geld wesentlich schneller erhalten. Profitieren können vor allem Arbeitnehmer, Rentner und Pensionäre, aber auch alle anderen Steuerpflichtigen, weil Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge nicht mehr selbst eingetragen werden müssen. Man braucht weniger Zeit für das „Ausfüllen“ der Steuererklärung. Der Steuerpflichtige ist über bereits gespeicherte Daten informiert und die Steuererklärungen haben eine höhere Qualität, weil Übertragungsfehler vermieden werden. Damit lassen sich auch Rückfragen und möglicherweise sogar Einsprüche vermeiden.
Für den Veranlagungszeitraum 2012 ist die Steuererklärung auf einen Klick seit 2. Januar 2014 komplett nutzbar – bereits inklusive der übermittelten Daten von Dritten (z.B. Arbeitergeber, Krankenversicherung, Deutsche Rentenversicherung). Für den Veranlagungszeitraum 2013 funktioniert die Steuererklärung auf einen Klick frühestens ab 13. Januar 2014 mit der Bereitstellung des Programms Elster-Formular. Die von Dritten (z.B. Arbeitgeber, Krankenversicherungen, Deutsche Rentenversicherung) übermittelten Daten für 2013 stehen spätestens Ende Februar zur Verfügung.
In den folgenden Ausbaustufen der „Steuererklärung auf einen Klick“ werden nach und nach weitere Daten angeboten: Lohnersatzleistungen, z.B. Arbeitslosengeld, Mutterschaftsgeld, Insolvenzgeld; Bescheinigung vermögenswirksamer Leistungen; Behinderten- und Hinterbliebenen-Pauschbetrag und Kapitalerträge, die aufgrund von Freistellungsaufträgen vom Kapitalertragsteuerabzug freigestellt sind.
Das Elster-Online-Portal ist außerdem plattform-unabhängig; d. h. jeder Internetnutzer kann das Portal nutzen, darin eine Einkommensteuererklärung erstellen und absenden. Mit dem ElsterOnline-Portal können also Bürger ELSTER nutzen, die Betriebssysteme wie MAC oder LINUX verwenden. Die PC-Software Elsterformular stand bisher nur für Microsoft-Betriebssysteme zur Verfügung.
Auch die Steuererklärung auf Papier bleibt eine Option. Um Daten der auf Papier eingehenden Steuererklärungen möglichst effektiv zu erfassen, wurde im März 2011 in Wunsiedel ein zentrales Datenerfassungs- und Scanzentrum der Steuerverwaltung eingerichtet. Seit Ende 2013 sind dort 90 Personen beschäftigt. 64 Finanzämter sind an das Datenerfassungszentrum angeschlossen. In 2014 sollen alle bayerischen Finanzämter angeschlossen werden.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Postfach 22 00 03, 80535 München
Leiter der Pressestelle: Jens Kuhn
Telefon 089 2306-2460 und 2367, Telefax 089 2809327
E-Mail: presse@stmf.bayern.de, Internet: www.stmf.bayern.de
