(socialON) „Die Buttonlösung schafft Transparenz im Onlinehandel und schützt die Verbraucherinnen und Verbraucher wirksam vor Abzocke im Internet. Sie ist ein voller Erfolg.“ Dieses Fazit zog Petra Guttenberger, die Vorsitzende des Arbeitskreises für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz, nach einem Fachgespräch des Arbeitskreises mit den Spitzen der bayerischen Verbraucherverbände, der Verbraucherzentrale Bayern e.V. und dem VerbraucherService Bayern im KDFB e.V. (VSB).
Die Button-Lösung trat am 1. August 2012 in Kraft und verpflichtet Unternehmen, die Onlinehandel betreiben oder andere kostenpflichtige Onlinedienste anbieten, die Verbraucherinnen und Verbraucher klar und unmissverständlich über die Vertragsinhalte zu informieren. Der Vertrag kommt erst zu Stande, wenn die Verbraucherin oder der Verbraucher den Vertragsabschluss durch einen Klick auf einen Button bestätigt, der gut lesbar sein muss und mit nichts anderem als den Wörtern “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet sein darf.
„Wir haben lange für die Buttonlösung gekämpft und die Bayerische Staatsregierung in ihrem Bemühen um diese Lösung auf Bundesebene auch immer durch entsprechende Initiativen im Bayerischen Landtag unterstützt. Umso mehr freut es mich, dass nach Auskunft der Verbraucherverbände die diesbezüglichen Klagen und Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern nahezu auf null zurückgegangen sind. Dies zeigt, dass die Buttonlösung der richtige Weg ist. Jetzt gilt es, darauf zu achten, dass die Buttonlösung nicht durch Tricks umgangen wird. Einzelne Anbieter richten wohl ihre Angebote nun zum Schein an Kleingewerbetreibende, für die die Buttonlösung nicht gilt, kontrollieren aber nicht, ob es sich beim Kunden um einen Gewerbetreibenden oder einen Verbraucher handelt. Wir werden das Geschehen gemeinsam mit den Verbänden beobachten und gegebenenfalls weitere Reformen auf den Weg bringen. Wenn sich der Eindruck der systematischen Umgehung erhärtet, wird wohl die Einführung der Button-Lösung für alle Marktteilnehmer intensiv erwogen werden müssen“, so Guttenberger.
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