Tag : Netzwerkdurchsetzungsgesetz

NetzDG: Ab 01.01.2018 wird ein verfassungswidriges Gesetz umgesetzt

Frank Baranowski30. Dezember 2017

by Frank Baranowski30. Dezember 2017022

(socialON) NetzDG: Ab dem 01.01.2018 wird ein verfassungswidriges Gesetz umgesetzt. Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird ab 2018 voll wirksam. Gültiger Bußgeldkatalog fehlt. Rohleder: „Das NetzDG ist eine Mogelpackung.“...

Berlin

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Allianz regt runden Tisch an

Frank Baranowski1. Mai 201710. Februar 2024

by Frank Baranowski1. Mai 201710. Februar 2024022

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Allianz für Meinungsfreiheit regt runden Tisch an. Vor gut zwei Wochen brachte eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden, netzpolitischen Vereinen, Bürgerrechtsorganisationen und Rechtsexperten mit einer...

Tag : Netzwerkdurchsetzungsgesetz

NetzDG: Ab 01.01.2018 wird ein verfassungswidriges Gesetz umgesetzt

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